Beschlüsse des Gemeinderats vom 14.05.2024
14.05.2024
Der Gemeinderat hat folgende Beschlüsse gefasst:
- Jahresrechnung 2023 der Sozialregion Untergäu (SRU)
Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung mit einem Aufwandüberschuss von CHF 19'876'209.15 genehmigt und zuhanden der Rechnungsgemeindeversammlung vom 24.06.2024 verabschiedet. Der Rickenbacher Anteil beläuft sich auf CHF 1'160'464.35.
- Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Rickenbach SO
Der Gemeinderat hat die dringlichen und gebundenen Nachtragskredite in der Höhe von CHF 440'845.46 sowie die Jahresrechnung mit einem Aufwandüberschuss von CHF 52'524.75 genehmigt und zuhanden der Revision sowie der Rechnungsgemeindeversammlung vom 24.06.2024 verabschiedet.
- Finanz-und Investitionsplanung 2024-2033
Der Gemeinderat hat die Finanz- und Investitionsplanung für die Jahre 2024-2033 genehmigt. Die Stimmberechtigten werden an der Rechnungsgemeindeversammlung vom 24.06.2024 über unsere finanzielle Zukunft orientiert.
- Sachplan Verkehr, Teil Unterirdischer Gütertransport (Projekt Cargo sous terrain)
Der Gemeinderat erachtet Cargo sous terrain grundsätzlich als Chance. Entsprechend steht er dem Projekt positiv gegenüber, ebenso dem kommunalen Hub-Standort. Die mit dem Projekt verbundenen Herausforderungen, konkret der Mehrverkehr (Stichwort ERO+) sowie der Schutz des Grund- und Trinkwassers, gilt es jedoch nachhaltig zu lösen bzw. zu gewährleisten. Deshalb hat der Gemeinderat in seiner Stellungnahme an das Amt für Raumplanung des Kantons Solothurn diese Anliegen besonders gewichtet.
- Mutation in der Liegenschaftenkommission
Benjamin Hug hat als Mitglied demissioniert. Der Gemeinderat hat deshalb Yanick Belart bis zum Ende der Legislaturperiode 2021-2025 als seinen Nachfolger in die Kommission gewählt.